Im Gespräch mit Minister Robra über die Europapolitik des Landes

Am 2. November führte die Europäische Bewegung Sachsen-Anhalt (EBST) eine Veranstaltung zur Europapolitik des Landes Sachsen-Anhalt im Palais am Fürstenwall in Magdeburg durch.

Vizepräsident Harald Rupprecht begrüßte Europaminister Raine Robra, Karolin Braunsberger-Reinhold MdEP sowie die Vertreterinnen und Vertreter der Mitgliedsorganisationen.

Europaminister Rainer Robra referierte über den aktuellen Stand der Umsetzung und Planung für die Operationellen Programme im Rahmen der Europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESIF). Mit den ESIF Mitteln werden weiterhin zahlreiche Projekte im Land Sachsen-Anhalt umgesetzt, um durch konkrete Maßnahmen zur Modernisierung des Landes und zur Verbesserung der Lebensbedingungen vor Ort beizutragen.

Im Anschluss berichtete Europaminister Robra über die 90. Europaministerkonferenz (EMK) Ende September in Dessau-Roßlau und das weitere Programm für den EMK-Vorsitz des Landes Sachsen-Anhalt. In Dessau-Roßlau wurden insgesamt vier Beschlüsse gefasst. Den Beschluss zur Energiesicherheit und zum Strukturwandel sowie den Beschluss zu europapolitischen Herausforderungen im digitalen Zeitalter hob Robra besonders hervor. Er kündigte außerdem die öffentliche Abendveranstaltung zum 30-jährigen Jubiläum der Europaministerkonferenz am 28. November im Palais an.

Im zweiten Teil der Veranstaltung stellte Dr. Henrike Franz, Abteilungsleiter in der Staatskanzlei und Ministerium für Kultur, die im Juli durch das Kabinett beschlossenen strategischen Ziele für die Europapolitik und Internationale Zusammenarbeit bis 2026 vor. Die zahlreichen EU-Förderprogramme (z.B. ESIF, Horizon Europe und Erasmus+) sollen maßgeblich zur Umsetzung der Ziele genutzt werden. Zur Unterstützung von Einzelmaßnahmen (Auslandsfahrten, internationale Workshops oder europapolitische Veranstaltungen) stellt die Staatskanzlei auch Landesmittel zur Förderung des Europagedankens und zur Förderung der internationalen Kooperation bereit. Weiterhin können Einzelveranstaltungen im Rahmen der Europawoche in Sachsen-Anhalt gefördert werden.

Linksammlung

Die Europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ELER, EFRE, ESF und JTF) in Sachsen-Anhalt

Beschlüsse der 90. Europaministerkonferenz (September 2022, Dessau-Roßlau)

Schwerpunkte der Europapolitik und Internationalen Zusammenarbeit in Sachsen-Anhalt

Einladung zur Abendveranstaltung „Europaforum im Palais“ am 28. November 2022 in Magdeburg

Förderung von Projekten zur Förderung des Europagedankens durch die Staatskanzlei und Ministerium für Kultur

Förderung von Projekten zur internationalen Kooperation durch die Staatskanzlei und Ministerium für Kultur

https://europa.sachsen-anhalt.de/service/ansprechpartner/eu-beratungsstellen-in-sachsen-anhalt/

EU-Wochenspiegel der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union in Brüssel