EB LSA auf der Mitgliederversammlung der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD)
Am 14. Oktober 2024 vertrat Thea-Helene Gieroska, unsere Delegierte für den Bundeskongress die EB LSA auf der diesjährigen Mitgliederversammlung der Europäische Bewegung Deutschland e.V. (EBD).
Grußworte und Politische Impulse
Die Versammlung wurde von Yasmin Fahimi, Vorsitzende des DGB, eröffnet. In ihrer inspirierenden Begrüßungsrede hob sie die Rolle der europäischen Gemeinschaft hervor und betonte die langjährige Verbundenheit des DGB mit europäischen Themen. Auch der DGB selbst blickt in diesem Jahr auf eine 75-jährige Geschichte zurück. Fahimi betonte die Bedeutung von Solidarität und Zusammenarbeit in Europa, insbesondere in den aktuellen politisch herausfordernden Zeiten.
Als Vertreterin der Bundesregierung nahm Anja Wallau anstelle von Staatsministerin Dr. Anna Lührmann teil und trug zur Diskussion über die Bedeutung des Europarates in der heutigen Zeit bei. Ein weiterer zentraler Impulsgeber war Frank Schwabe, MdB und Leiter der deutschen Delegation zur Parlamentarischen Versammlung des Europarates. In seiner Rede betonte er die Relevanz des Europarates als Hüter von Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit in Europa. Er zog Parallelen zwischen den beiden Jubiläen und hob hervor, wie sehr sich die europäische Zusammenarbeit in den vergangenen 75 Jahren gewandelt hat.
Wahl des Vorstands und politische Weichenstellung
Ein weiterer zentraler Punkt der Tagesordnung war die turnusmäßige Neuwahl des EBD-Präsidiums. Die bisherige Präsidentin Linn Selle präsentierte einen umfassenden und kritischen Bericht über ihre Amtszeit und die Herausforderungen, denen sich die EBD in den vergangenen Jahren gestellt hat. Dabei ging sie insbesondere auf die Rolle der EBD in aktuellen europapolitischen Diskussionen ein und betonte die Notwendigkeit, weiterhin ein klares politisches Profil zu behalten, also borstig zu bleibe. Mit großer Mehrheit wurde Anna-Maija Mertens zur neuen Präsidentin der EBD gewählt. In ihrer Antrittsrede bekräftigte sie, dass sie das Amt mit einem klaren Bekenntnis zur Stärkung der Rolle der EBD in der europäischen Politik antreten werde. Sie betonte, wie wichtig es sei, auch in Zukunft klare Prioritäten zu setzen und die Stimme der Zivilgesellschaft in Europa zu stärken.
Verabschiedung des Arbeitsprogramms 2024/25
Im Rahmen der Versammlung wurde auch das politische Programm für 2024/25 verabschiedet, welches im Vorfeld in einem breiten Konsultationsprozess erarbeitet worden war. Die Mitglieder stimmten einstimmig den EBD-Prioritäten für das kommende Jahr zu. Hierzu zählen insbesondere die Stärkung der europäischen Demokratie, die Förderung einer nachhaltigen und klimafreundlichen Wirtschaft sowie die Unterstützung von zivilgesellschaftlichen Akteuren in Europa.